Tag Archives: Politik

I don’t like Mondays

And he can see no reason ‚Cause there are no reasons What reason do you need to be sure. Heute fand ich mich an „I don’t like Mondays“ von den Boomtown Rats erinnert. Ich hab sehr spät erfahren, dass dieses ja eher heiter anmutende Lied sich um eine 16jährige dreht, die von ihrem Fenster aus […]

Die Polizei als Profit-Center

Die Regierung Trump hat neue Pläne. Ihr Budgetentwurf ist absolut unrealistisch — also suchen sie neue Einnahmemöglichkeiten, die nicht als „tax“ gelten. Der Justizminister Jeff Sessions hat dazu einen Plan. “We hope to issue this week a new directive on asset forfeiture — especially for drug traffickers,” Sessions said in his prepared remarks for a […]

Die Demontage von Trump – und warum das keine guten Nachrichten sind.

Aktuell gehen Gerüchte um, dass Trump den Special Counsel Robert Mueller feuern will, der ja im Auftrag von Trumps eigenem Justizministerium eine unabhängige Untersuchung wegen Russlandkontakten leiten sollte. Problem dabei: Formell müsste Trump dazu auch quasi die ganze Leitungsebene des Justizministeriums herauskegeln. Dass das von Republikanern bestimmte Parlament jetzt eingreift, scheint angesichts des bisherigen Verhaltens […]

Citation needed

Die erste Woche Trump war in einem Aspekt besonders erfolgreich: Er hat das Niveau der Debatte gesenkt. Habe ich früher vielleicht einmal pro Woche einen Hoax aus meinen Timelines getilgt, musste ich es in der vergangenen Woche gleich mehrfach täglich tun. Wurde das Visa Waiver-Programm für Deutsche aufgehoben? Nein. Hat Mike Pence behauptet, Frauen würden […]

Reden wir über Google — und alle anderen

Was mich bei der ganzen „Zerschlagt Google!“-Diskussion überrascht ist, dass niemand einen überzeugenden Grund vorbringen kann, wo a) Google seine Macht derzeit tatsächlich schon missbraucht und was b) eine Abtrennung der Suche an dem vermeintlichen Missbrauch ändern würde. Nachdem dutzendweise Startups mit eigenen Websuchen aufgemacht haben, wissen wir zweierlei: Google verhindert den Markteinstieg von Konkurrenten […]

Bullshit zum Duell

Eine Bullshit-Bingo-Karte für das TV-Duell zwischen Merkel und Steinbrück zu machen, erscheint mir ziemlich sinnlos. Erwarten wir wirklich, dass die beiden Politiker von den Argumentationspfaden abweichen, die sie in den letzten Wochen ausgiebig ausgetestet haben? Sollten sie Klischees vermeiden, nach denen die Zuschauer doch dürsten? Wo ist der Punkt? Aber trotzdem müsst ihr nicht darauf […]

They just won’t stop

Es ist der übliche Weg eines Skandals: Eine Verfehlung wird aufgedeckt, der Betreffende wehrt sich vielleicht für eine Viertelstunde, fühlt sich falsch verstanden, beschuldigt seine Gegner — schließlich muss er aber doch Abbitte leisten und verspricht Besserung. Leute werden entlassen, Verhaltenskodizes aufgestellt, Gesetze geschrieben. Sie bringen vielleicht nichts, aber der Skandal bekommt seine Genugtuung. Im […]

Eternal September, Wahlkampf edition

„Online-Wahlkampf“ klang mal gut. Die wichtigen Leute nehmen unseren Lebensraum wichtig. Und das Web kann politischen Diskurs auf neue Höhen bringen. Wo jeder alles googeln kann, gibt es keine Lügen mehr. Von wegen. Onlinewahlkampf heißt: Deine Timeline verwandelt sich in eine Bundestagsdebatte. Jeder beklagt dass niemand über die Themen redet und sucht Satz-Versatzstücke, die den […]

CDU: Vorratsdatenspeicherung? Ohne uns!

Ruprecht Polenz, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, erklärte heute im Bericht aus Berlin zum Thema „Prism“. Die Amerikaner machen geltend, damit hätten Dutzende Terroranschläge — das ist die Wortwahl gewesen — verhindert werden können…..Das mag sein, aber trotzdem rechtfertigt das sicherlich nicht, aus unserer Sicht, den flächenmäßigen, unspezifischen … Zugriff auf alle Kommunikationsdaten von […]

Wer ist der Big Brother?

Pressemitteilung von gerade eben: Die Vorsitzende des Arbeitskreises für Netzpolitik (CSUnet), Vorsitzende des CSU-Netzrates und  stv. CSU-Generalsekretärin Dorothee Bär, MdB zum morgigen europaweiten Aktionstag gegen INDECT: „Ich wünsche mir vom morgigen Aktionstag gegen INDECT ein klares Zeichen und einen ähnlichen Weckruf wie den, der letztendlich zum Ende von ACTA geführt hat. INDECT bedeutet Überwachung ohne […]