FDP-Generalsekretär Dirk Niebel gab der Leipziger Volkszeitung ein Interview. Auf das Spiegel-Titelthema der Woche angesprochen, sagte er dies:
Internetfreiheit steht bei uns ganz oben. Natürlich unter Vorbehalt: Missbrauch jeder Art ist damit nicht gemeint.
Aua. Freiheit umfasst immer auch den Missbrauch. Er ist sozusagen elementarer Bestandteil der Freiheit.
Unbeschränkte Redefreiheit umfasst auch Pornografie. Wenn ich die Grenzen öffne, können auch Straftäter und Billig-Tanker ins Nachbarland. Wenn ich die Steuern um fünf Prozent senke unter der Bedingung, dass alle Manager 10 Prozent ihres Gehaltes freiwillig spenden – dann bin ich in Wahrheit für einen höheren Spitzensteuersatz.
Wenn sich die FDP um vernünftige und wirksame Strafverfolgung kümmern will, um einen vernünftien Konsens rund ums Urheberrecht – dann findet sie sicher bei vielen Beifall. Das Etikett “Freiheit” darauf zu kleben, ist aber lächerlich.
Ich frage mich, was Herr Niebel ueberhaupt ueber die Position seiner Partei sagen wollte; denn gesagt hat er mit diesen zwei Saetzen, wie Du ja andeutest, nichts. Kam da noch mehr?
Vor allem aber, und vielleicht auch deswegen komm ich nicht ganz dahinter, wohin Du mit Deiner Kritik zielst. Um der Klarheit willen: sagst Du, echte Freiheit ist nur die absolute, die wirklich alles erlaubt und nichts, ueberhaupt garnichts verbietet? Klingt ein bisschen so. Kann man natuerlich so sehen, praktikabel ist das aber nicht, und deswegen auch kein gutes Argument.
Deshalb vermute ich, Du meinst was anderes. Richtig?
Til: Es ist so einfach wie es da steht: Freiheit – ob “absolut” oder nicht – beinhaltet immer auch Missbrauch. Wer das erste ausspricht und das zweite gleichzeitig ausschließen will, redet in meinen Augen Blödsinn.
Zweimal schlafen und nochmal durchlesen, und ploetzlich gehts besser. Eigentlich steht da zweierlei:
1. Freiheit schaffen und *jeglichen* Missbrauch ausschliessen wollen, ist Quatsch. Kein Widerspruch. Herr Niebels Aussage ist also vielleicht politisch “sicher”, sonst aber daemlich. Ja.
2. Sein Engagement auf “vernünftige und wirksame Strafverfolgung” und “einen vernünftigen Konsens rund ums Urheberrecht” zu beschraenken, das aber als Wirken fuer die Freiheit zu verkaufen, ist zumindest stark erklaerungsbeduerftig; auch kein Widerspruch. Ob die FDP das eine oder andere tut, sei mal dahingestellt, denn darueber weiss ich zzt. nichts. Von Herrn Niebel ist an dieser Stelle dazu auch nichts taugliches ueberliefert.
3. Weil ich darueber nichts weiss, ist mir nicht ohne weiteres klar, wie genau der Weg von 1. zu 2. verläuft, und so bin ich kurz durch die Freiheit geirrt. Tja.
Das mit der vernünftigen und wirksamen Strafverfolgung, stammt nicht von Niebel. Das war ein kleiner Alternativentwurf von mir.