Vorratsdatenspeicherung light – auch ohne Schaar

Derzeit ist die Empörung groß über Herrn Schaar, der aus Sicht einiger Aktivisten mal eben den Kampf gegen die Vorratsdatenspeicherung einseitig beendet hat und ohne Not die Kapitulationsbedingungen verhandeln will. Kai Biermann kommentiert auf Zeit Online:

Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts war das alte Gesetz gestoppt worden, ein neues wurde nicht erarbeitet. Zwischen dem Justizministerium, das sich weigert, ein neues Speichergesetz zu schreiben und dem Innenministerium, das dies fordert, besteht ein Patt. Doch was schadet das?

Nun: solche Patts sind nichts Gutes. Ein Personenwechsel an der Spitze eines Ministeriums würde reichen, um das Steuer komplett herumzureißen — ob nun in die eine oder in die andere Richtung. Schaar argumentierte auf dem netzpolitischen Kongress in Berlin, dass im europäischen Rahmen der Kampf eh verloren sei – und stieß dabei auf unter anderem auf Widerspruch von Ralf Bendrath, der im EU-Parlament hart daran arbeitet, das zu verhindern.

Doch der politische Streit wird wieder einmal von der Technik überholt. Ein wesentlicher Streitpunkt ist nämlich, ob Provider die vergebenen IP-Adressen abspeichern sollen, damit Strafverfolger später nachvollziehen können, wer verbotene Online-Aktivitäten begangen hat. Denn im deutschen Markt sind seit 20 Jahren dynamische IP-Adressen die Regel. Bei jeder Einwahl bekommt man eine neue Nummer. Nach dem spektakulären Scheitern der Vorratsdatenspeicherung sind nun einige Provider wieder dazu übergegangen, gar nicht mehr zu speichern. Trennt der Kunde seine Verbindung, ist er nicht mehr ermittelbar. Andere Provider speichern sieben Tage — wenig Zeit für die Strafverfolger.

Durch diese scheinbare Konstante der dynamischen IP-Adressen haben sich Netizens einen halbwegs anonymen Raum eingerichtet, der der Offline-Öffentlichkeit ähnelt: in der Regel gehen wir unerkannt durch die virtuellen Straße – manchmal stellen wir uns einem Gegenüber vor, selten müssen wir uns ausweisen. Die IP-Nummern, die weithin sichtbar an unserer digitalen Brust kleben, würden einen solchen unverbindlichen Umgang mit dem Lebensraum Internet erschweren oder unmöglich machen — Computer vergessen nicht. Durch den ständigen Wechsel der Adressen wurde das Problem nicht allzu drängend. Wenn hingegen die IPs erfasst werden, können sie auch missbraucht werden — so das Argument der Gegner der Vorratsdatenspeicherung. Wir müssen uns beobachtet fühlen.

Ich persönlich erlebe das heute schon: Statt wie früher zwei Mal täglich weist mir mein Kabel-Provider nun höchstens alle paar Monate eine neue IP-Adresse zu. Wenn die Polizei also wissen wollte, wer hinter meiner IP-Nummer steht, muss sie nicht mehr auf eine Vorratsdatenspeicherungs-Datenbank zuzugreifen – sie kann schlichtweg meinen Provider fragen, wer jetzt gerade hinter der IP steht. Die Wahrscheinlichkeit, dass ich auch vor 14, 30 oder 90 Tagen die selbe Adresse hatte, ist ziemlich hoch – im Gegensatz zu Providern wie zum Beispiel Hansenet. Ich wäre also ziemlich dumm, wenn ich von meinem Kabel-Anschluss Hollywood-Filme tausche, mich in fremde Server hacke oder Verleumdungen in die Wikipedia poste. Ich stehe unter potenzieller Beobachtung und bin leicht zu finden.

Offensichtlich kann ich damit leben. Die schlechte Nachricht: bei Euch sieht es demnächst auch so aus. Zumindest vielleicht. Denn obwohl die Internetwirtschaft sich auf Biegen und Brechen darum herumdrücken wollte, IPv6 kommt nun endlich. Die Provider investieren Millionen. Mit der neuen IP-Technik fällt die Notwendigkeit der dynamischen IP-Adressen komplett weg. Mein Wohnzimmer könnte eine Million IP-Adressen reservieren – und es wären immer noch genug Adressen für jeden da.

Und es kommt noch besser:

Zunächst ist der wichtige Umstand festzuhalten, dass eine IPv6-Adresse zweifach weltweit eindeutig werden kann und meistens auch wird. Zum einen geschieht dies zwingend im Präfix, also grob in den ersten 64 Bit der Adresse, welche dem Kunden vom Internetprovider zugewiesen werden. Dies ist erforderlich, um Datenverkehr dem entsprechenden Internetanschluss zuführen zu können. Zum anderen wird oft noch einmal der Interface Identifier, also die letzten 64 Bit der Adresse, die vom Kunden eines Providers eigentlich völlig frei für jeden Rechner gewählt werden könnten, weltweit eindeutig. Die 128 Bit lange IPv6-Adresse besteht aus Präfix und Interface Identifier und jede einzelne Information lässt für sich recht sicher auf einen Teilnehmeranschluss oder gar Teilnehmer schließen. Wenn auch nur eine dieser Informationen sich nicht regelmäßig ändert, hat man also ein eindeutiges Indentifizierungsmerkmal.

Lange Rede, kurzer Sinn: mit IPv6 könnte zumindest bei den reinen IP-Daten die Notwendigkeit zur Vorratsdatenspeicherung wegfallen. Es gibt zwar privacy extensions im IPv6-Protokoll — aber wie die auf Provider-Seite umgesetzt werden und in der Hard- und Software der Kunden tatsächlich unterstützt werden, steht in den Sternen. Es gibt keinen Masterplan — und offenbar auch keine politische Auseinandersetzung darum.

Code is law. Es wäre tragisch mit anzusehen, wie die Politik mal wieder so von der Technik überrollt wird, weil das Thema doch ach so kompliziert ist. Dass keiner davon gewusst hat, kann später niemand sagen – die privacy extensions des IPv6-Protokolls sind schon fast zehn Jahre alt.

ConTrain zum Stadion

Der Alltag deutscher Fußball-Fans ist mir fremd. Wenn ich diesen Artikel im Kölner Stadtanzeiger lesen, wird mir jedoch die Empörung vieler Fans verständlich.

Wie im vergangenen Jahr werden die Bahnen der KVB von Polizeifahrzeugen bis zum Rhein-Energie-Stadion in Müngersdorf eskortiert. Deshalb ist die Aachener Straße stadtauswärts nur einspurig befahrbar. Kurz nach 14 Uhr ist auch der zweite Sonderzug in Ehrenfeld angekommen. Laut Polizei ist die Stimmung unter den Fußballfreunden vor dem Spiel bisher friedlich.

Wohlgemerkt — das ist Alltag. Spezielle Spürhunde privater Sicherheitsdienste, Sektorentrennung der Fans, Alkoholverbote. Mit Blaulicht werden die zusammengepferchten Fans in ein Stadion gebracht und dann so schnell wie möglich rausgeschleust.

Sind Fußballfans inhärente Gewalttäter, kann man Menschen in Massen nicht trauen? Oder wird der Normalmensch immer mehr zum Störer, zum Gefährder, zum unkalkulierbaren Risiko?

Acht Eskalationsstufen zu viel

Daniel Voelsen hat mit seinen Bemühungen einen Link auf theorieblog.de unterzubringen Schiffbruch erlitten und schildert seine Erlebnisse in neun Eskalationsstufen:

Eskalationsstufe 2: Ich bitte den Admin “ot” darum, mir mit Blick auf mein Argument zu erklären, warum er den Link gelöscht hat. Seine Reaktion: Er verweist mich auf die Diskussion um die Verlinkung eines kommerziellen Angebotes.

Eskalationsstufe 5: Per facebook wende ich mich an die Leser des Theorieblog und bitte darum, sich an dieser Diskussion zu beteiligen. Wenn eine Diskussion verfahren ist, kann es ja nicht schaden, neue Perspektiven dazuzuholen, so mein naiver Gedanke. Doch weit gefehlt. […]!

Eskalationsstufe 9: Mir ist als träumte ich. Als nächstes versuche ich darauf hinzuweisen, dass es sich hier um eine Urheberrechtsverletzung handelt. Vielleicht juristisch nicht 100% wasserdicht, aber wenn man eine Liste 1:1 kopiert, geht das ja doch stark in die Richtung. Doch wiederum falsch gedacht. Nur eine Minute, nachdem ich den Antrag auf Überprüfung der Urheberrechtsverletzung gestellt habe, weist Admin “DerHexer” ihn zurück, Begründung: “Diese Liste hat keine Schöpfungshöhe”.

An sich ganz typische Phänomene bei Wikipedia – der Neuling, der Mal eben eine Verbesserung einbringen will, die erste Begegnung mit Bürokraten, Regelwüsten und undurchschaubaren Abkürzungen, der emotionale Diskussionsmarathon, vermeintliche Sockenpuppen und final der etwas beleidigte Entschluss, die Inhalte aus der Wikipedia entfernen zu lassen.

Was mir auffällt: eigentlich hätte die Diskussion an Stufe 1 zu Ende sein können. Denn wenn man die Verlinkungsregeln von vorne liest, stößt man auf diesen Absatz:

Die goldene Regel der Wikipedia zum Thema Weblinks ist: Bitte sparsam und vom Feinsten. Nimm nicht irgendwelche Links zum Thema, sondern wähle das Beste und Sachbezogenste aus, was im Netz zu finden ist. Fünf externe Links sollten in der Regel zu einem Thema genügen (Belege und Einzelnachweise ausgenommen), im Zweifel lieber einer weniger. Wikipedia ist ein Projekt zum Aufbau einer Enzyklopädie und keine Linksammlung.

Fünf Links müssen reichen – eigentlich eine klare Ansage. Dass die Professuren zum Thema im deutschsprachigen Raum für Wikipedia mehr von Belang sind als die bereits vorhandenen sechs Weblinks (sic!) im Artikel über Politische Theorie und Ideengeschichte. Klar: die Grenze ist relativ willkürlich festgelegt. Aber vor ein paar Jahren gab es eine lange und engagierte Diskussion zum Thema – und so hatte die Community entschieden.

Warum wurde dieses Argument nicht zuallererst vorgebracht? Ist die Fünf-Links-Regel wieder abgelaufen? Haben Community-Beschlüsse aus der fernen Vergangenheit (Wikipedia ist nicht Mal 10 Jahre alt) keine Durchsetzungskraft mehr? Kann man sie einem Neuling nicht vermitteln?

Bildungsfern

„Bildungsferne Schichten“ ist ein schrecklicher, ein zynischer Ausdruck. Als ob es einen Teil der der Bevölkerung gibt, der verloren ist. Den man nicht mehr retten kann, der sich schon viel zu weit entfernt hat. Vater und Mutter waren schon so – also geben wir dem Kind auch einen Tritt. Damit es da bleibt, wo es hingehört.

Nennen wir sie doch einfach: MySpace-Nutzer. Wer-kennt-wen-ler. Abmahn-Opfer. Internet-Ausdrucker.

Die Presse ist gar nicht so

Nachdem Jon Stewart unter anderem den Medien am Wochenende so phänomenal die Leviten gelesen hat, fühlen sich einige Medienvertreter zu Unrecht angegriffen.

So schreibt David Carr in der New York Times:

So instead the host of “The Daily Show” took steady aim on the one American institution that everyone can agree to hate: The Media. Within the first minute of his deft, very articulate stump speech at the end of the rally, Mr. Stewart turned his gun sights on the, um, fake news, which he called, “the country’s 24-hour political pundit perpetual panic conflictinator,” which, he added, “did not cause our problems, but its existence makes solving them that much harder.”

Dem mag sich Carr nicht ganz verschließen — er sieht die Prioritäten aber falsch gesetzt. Schließlich haben Medien doch nur einen so beschränkten Einfluss:

But here’s the problem: Most Americans don’t watch or pay attention to cable television. In even a good news night, about five million people take a seat on the cable wars, which is less than 2 percent of all Americans. People are scared of what they see in their pay envelopes and neighborhoods, not because of what Keith Olbermann said last night or how Bill O’Reilly came back at him.

Warum also hat Jon Stewart die Medien attackiert? Sie sind – so argumentiert Carr – willkommene Sündenböcke für eine Realität, die den Menschen nicht gefällt. In dem Jon Stewart die pundits beschimpfte, musste er nichts über Arbeitslosigkeit, Staatsschulden und Kriegen sagen.

His barrage against the news media Saturday stemmed from the fact that, on this day, attacking the message would have been bad manners, so he stuck with the messengers.

Ähnlich argumentiert Hamilton Nolan bei Gawker:

The media does not have the power to convince liberals or conservatives that their position is incorrect. The media does have the power to do this: draw a box, and say, „This box represents the boundaries of acceptable opinions.“ The boundaries of this box are arrived at by sampling a small range of politically acceptable pundits—say, from Arianna Huffington to Charles Krauthammer—and declaring them to represent the absolute extremes of rationality. Any opinions that fall outside of this box are dismissed as lunacy, and may be freely ignored.

Nicht Schreihälse wie Glenn Beck oder Keith Olbermann seien die Wurzel des Übels, sondern Journalisten, die Wischi-waschi-Standpunkte vertreten, um nicht aus dem Rahmen zu fallen. Der Konsens — wie auch anderswo — sei Gift.

Fuck bipartisanship. Politics is about different ideas, and many of them are irreconcilable. You have to choose one or the other. Jon Stewart is right to call for civility, but he should recognize that the real enemy is agreement, rather than disagreement. Social niceties blunt honesty, which renders our public dialogue coded and often worthless. Democracy thrives on the thesis-antithesis-synthesis process of open and uninhibited discussion and, yes, argument.

Der demonstrativ linke Talkmaster Keith Olbermann sieht sich zu Unrecht angeprangert. Stewart sei naiv — die anderen hätten schließlich angefangen. Wer zuerst aufhöre zu schreien,habe den meinungskampf verloren. Und wohin so etwas führt, wissen wir doch alle, oder?

P.S.: Olbermann will nun zumindest nicht mehr regelmäßig die „worst persons of the world“ küren — und Jon Stewarts Rede wurde autotuned:

Facts you deserve to know

Viel wird derzeit über Staatsgeheimnisse, vermeintliche Verschwörungen und deren Aufdeckung geredet. In diesem Zusammenhang hat John F. Kennedy kurz nach seinem Amtsantritt vor der American Newspaper Publishers Association eine interessante Rede gehalten.

The very word „secrecy“ is repugnant in a free and open society; and we are as a people inherently and historically opposed to secret societies, to secret oaths and to secret proceedings. We decided long ago that the dangers of excessive and unwarranted concealment of pertinent facts far outweighed the dangers which are cited to justify it. Even today, there is little value in opposing the threat of a closed society by imitating its arbitrary restrictions. Even today, there is little value in insuring the survival of our nation if our traditions do not survive with it. And there is very grave danger that an announced need for increased security will be seized upon by those anxious to expand its meaning to the very limits of official censorship and concealment. That I do not intend to permit to the extent that it is in my control. And no official of my Administration, whether his rank is high or low, civilian or military, should interpret my words here tonight as an excuse to censor the news, to stifle dissent, to cover up our mistakes or to withhold from the press and the public the facts they deserve to know.

Edle Worte. Keine geheimniskrämerische Regierung, gegen den überbordenden Apparat der Geheimdienste! Doch es gibt da eine Ausnahme:

But I do ask every publisher, every editor, and every newsman in the nation to reexamine his own standards, and to recognize the nature of our country’s peril. In time of war, the government and the press have customarily joined in an effort based largely on self-discipline, to prevent unauthorized disclosures to the enemy. In time of „clear and present danger,“ the courts have held that even the privileged rights of the First Amendment must yield to the public’s need for national security.

Today no war has been declared–and however fierce the struggle may be, it may never be declared in the traditional fashion. Our way of life is under attack. Those who make themselves our enemy are advancing around the globe. The survival of our friends is in danger. And yet no war has been declared, no borders have been crossed by marching troops, no missiles have been fired.

If the press is awaiting a declaration of war before it imposes the self-discipline of combat conditions, then I can only say that no war ever posed a greater threat to our security. If you are awaiting a finding of „clear and present danger,“ then I can only say that the danger has never been more clear and its presence has never been more imminent.

Frei übersetzt: Aber unsere Geheimnisse sind so wichtig, dass Journalisten sie stillschweigend akzeptieren sollten. Wer an unseren Geheimnissen rührt, rührt an der Sicherheit des Landes! Back off!

PS: Der historische Kontext ist auch spannend: Zehn Tage vor der Rede hatte Kennedy die Invasion der Schweinebucht befohlen, ein Angriff auf den kommunistischen Vorposten in Kuba. Um den Kriegsakt vorzubereiten, hatte der Geheimdienst CIA ein Jahr lang kubanische Exil-Kämpfer rekrutiert und ausgebildet.

I have a… point

If we amplify everything, we hear nothing.

Danke, Jon!

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P.S.

I can only tell you my intentions. This was not a rally to ridicule people of faith or people of activism or to look down our noses at the heartland or passionate argument or to suggest that times are not difficult and that we have nothing to fear. They are and we do. But we live now in hard times, not end times. And we can have animous and not be enemies.

But unfortunately one of our main tools in delineating the two broke. The country’s 24 hour political pundit perpetual panic conflinctinator did not cause our problems but it’s existence makes solving them that much harder. The press can hold it’s magnifying glass up to our problems bringing them into focus, illuminating issues heretofore unseen or they can use that magnifying glass to light ants on fire and then perhaps host a week of shows on the sudden, unexpected dangerous flaming ant epidemic.

If we amplify everything we hear nothing. There are terrorists and racists and stalinists and theocrats. But those are titles that must be earned. You must have a resume. Not being able to distinguish between real racists and Tea Partiers or real bigots and Juan Williams and Rick Sanchez is an insult — not only to those people but to the racists themselves who have put in the exhausting effort it takes to hate. Just as the inability to distinguish terrorists from Muslims makes us less safe not more. The press is our immune system. If we overreact to everything we actually get sicker and perhaps eczema.

And yet with that being said I feel good — strangely, calmly good. Because the image of Americans that is reflected back to us by our political and media process is false. It is us through a fun house mirror and not the good kind that makes you look slim in the waist and maybe taller, but the kind where you have a giant forehead and an ass shaped like a month old pumpkin and one eyeball.

So — why would we work together? Why would you reach across the aisle to a pumpkin-assed forehead eyeball monster? If the picture of us were true of course our inability to solve problems would actually be quite sane and reasonable. Why would you work with Marxists actively subverting our constitution or racists and homophobes, who see no ones humanity but their own? We hear every damn day about how fragile our country is—on the brink of catastrophe—torn by polarizing hate and how it’s a shame that we can’t work together to get things done, but the truth is we do. We work together to get things done every damn day!

The only place we don’t is here or on cable TV. But Americans don’t live here or on cable TV. Where we live our values and principles form the foundation that sustains us while we get things done not the barriers that prevent us from getting things done. Most Americans don’t live their lives solely as Democrats, Republicans, Liberals or Conservatives. Americans live their lives more as people that are just a little bit late for something they have to do—often something that they do not want to do — but they do it. Impossible things every day that are only made possible by the little reasonable compromises that we all make.

Look on the screen this is where we are this is who we are. (points to the Jumbotron screen which show traffic merging into a tunnel. These cars—that’s a schoolteacher, who probably thinks his taxes are too high. He’s going to work. There’s another car — a woman with two small kids who can’t really think about anything else right now. There’s another car swinging I don’t even know if you can see it—the lady’s in the NRA. She loves Oprah. There’s another car—an investment banker, gay, also likes Oprah. Another car’s a Latino carpenter. Another car a fundamentalist vacuum salesman. Atheist obstetrician. Mormon Jay-Z fan. But this is us.

Everyone in the cars in D.C. is filled with individuals with strong believe and principles they hold dear. Often principles and believes in direct opposite to their fellow travellers. And yet this million cars have to find a way to squeeze one bye one in a mile long 30 foot wide tunnel, carved underneath a mighty river. Carved By people by the way who had their differences. And they do it. Concession by concession. You go, then I’ll go. You go, then I’ll go. Oh, is that an NRA sticker on your car? Is that an Obama sticker on your car? But thats OK. You go, then I’ll go.

And sure — at some point there will be a selfish jerk who zips up the shoulder and cuts in at the last minute, but that individual is rare and he is scorned and not hired as an analyst. Because we know instinctively as a people that if we are to get through the darkness and back into the light we have to work together and the truth is, there will always be darkness. And sometimes the light at the end of the tunnel isn’t the promised land. Sometimes it’s just New Jersey. But we do it anyway, together. If you want to know why I’m here and want I want from you I can only assure you this: you have already given it to me. You’re presence was, what I wanted.

Sanity will always be and has always been in the eye of the beholder. To see you here today and the kind of people that you are has restored mine. Thank you.