Tag Archives: Politik

Eternal September, Wahlkampf edition

„Online-Wahlkampf“ klang mal gut. Die wichtigen Leute nehmen unseren Lebensraum wichtig. Und das Web kann politischen Diskurs auf neue Höhen bringen. Wo jeder alles googeln kann, gibt es keine Lügen mehr. Von wegen. Onlinewahlkampf heißt: Deine Timeline verwandelt sich in eine Bundestagsdebatte. Jeder beklagt dass niemand über die Themen redet und sucht Satz-Versatzstücke, die den […]

CDU: Vorratsdatenspeicherung? Ohne uns!

Ruprecht Polenz, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, erklärte heute im Bericht aus Berlin zum Thema „Prism“. Die Amerikaner machen geltend, damit hätten Dutzende Terroranschläge — das ist die Wortwahl gewesen — verhindert werden können…..Das mag sein, aber trotzdem rechtfertigt das sicherlich nicht, aus unserer Sicht, den flächenmäßigen, unspezifischen … Zugriff auf alle Kommunikationsdaten von […]

Wer ist der Big Brother?

Pressemitteilung von gerade eben: Die Vorsitzende des Arbeitskreises für Netzpolitik (CSUnet), Vorsitzende des CSU-Netzrates und  stv. CSU-Generalsekretärin Dorothee Bär, MdB zum morgigen europaweiten Aktionstag gegen INDECT: „Ich wünsche mir vom morgigen Aktionstag gegen INDECT ein klares Zeichen und einen ähnlichen Weckruf wie den, der letztendlich zum Ende von ACTA geführt hat. INDECT bedeutet Überwachung ohne […]

Eine konservative Netzpolitik…

Was kann das sein? Konservative Netzpolitik ist, wenn man sicherstellt, dass den Bürgern online nicht das verboten wird, was offline problemlos möglich ist. Konservative Netzpolitik ist, wenn man mit Vorsicht den neuen Monopolen gegenübersteht. Konservative Netzpolitik ist, wenn man die Werte im Netz erkennt und Werte vorlebt. Die Sekundärtugend Pünktlichkeit wird vom NTP-Server übernommen. Konservative […]

Politik

Bild.de – ohne Worte.

Internetfreiheit der anderen.

Hallo EU, Hallo USA, Nazis werden die Tools für iranische Blogger nutzen, Al Quaida ebenso, Raubkopierer, Kinderporno-Verteiler… Und wenn ihr etwas dagegen tut, ist es nicht Freiheit, die ihr wollt, es ist Gegenpropaganda. Mit freundlichen Grüßen Die Realität

Ich bin ihr Kandidat

Hallo, Sie kennen mich vielleicht nicht. Aber ich bin ihr Kandidat. Während ganz Deutschland Über die Merkels, Westerwelles und Künasts spricht, können Sie in Wahrheit nur mich wählen. Wissen Sie überhaupt, wer in Ihrem Wahlkreis kandidiert? Die Straßen hängen voll mit unseren Gesichtern. Wir haben uns sogar schon Mal getroffen. Sie erinnern sich vielleicht nicht, […]

Pseudonyme sind nicht Anonyme

Anfang Juli hab ich an dieser Stelle geschrieben, dass Anonymität per se keine Voraussetzung für eine Kontrolle von unten ist. Ich schrieb, dass es zwar immer wieder gute Gründe dafür gibt, seine Identität zu verbergen, aber dass dies auch eindeutig Nachteile hat. Nun hat sich der Gründer von Vroniplag per Spiegel online geoutet: Heidingsfelder: In […]

Deshalb müssen wir Panzer an Saudi-Arabien verkaufen

Heute morgen habe ich auf WDR2 ein Interview gehört mit Joachim Pfeiffer, wirtschaftspolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag. Er begründete, warum Exporte von Panzern nach Saudi-Arabien nicht nur rechtmäßig, sondern auch vernünftig seien. Das Interview ist hier abrufbar, ich habe hier zwei zentrale Absätze dokumentiert. Zunächst verwies Pfeiffer auf die außenpolitische Situation, die Duldung […]

Wir brauchen die Daten-Debatte. Jetzt!

Wir sind auf einem Ozean. Rechts von uns: Daten. Links von uns: Daten. Vor uns und hinter uns: Daten – bis zum Horizont. Über Jahre haben die Zuflüsse aus Facebook, Google, INPol und T-Com ein Weltmeer anschwellen lassen und nun segeln wir unter verlorener Flagge auf dem Daten-Ozean. Das heißt: wenn das Wetter gut ist, […]