Tag Archives: Netzpolitik

Auch Unternehmen wollen Datenschutz

Das Jahr 2018 wird geprägt werden von der Umsetzung der europäischen Datenschutz-Grundverordnung und dem zunehmend schrilleren Lobbykampf um die ePrivacy-Verordnung. Auch die künftige Digitalministerin Dorothee Bär stellt den Datenschutz als Hemmnis für Wirtschaft und Innovation dar. Diese einseitige Sichtweise teile ich jedoch nicht. Zwar würde ich es zum Beispiel auch begrüßen, wenn wir einen funktionierenden […]

„Datenschutz aus dem 18. Jahrhundert“

Die neue Digital-Staatsministerin Dorothee Bär wird grade wegen ihrer unbestreitbaren Kompetenz mit Vorschuss-Lorbeeren überschüttet. Ich weiß ehrlich gesagt nicht so viel über sie. Aber ich bin eben zufällig über ein Interview mit ihr gestolpert. Ich weiß, das ist nicht wörtlich gemeint. „Wie im 18. Jahrhundert soll eigentlich nur heißen: „Das ist gaanz, gaaaaanz veraltet“. Und […]

Netzrealpolitik

Wir hören immer wieder die Definitionskämpfe um den Begriff Netzpolitik. Netzpolitik ist wichtig. Netzpolitik ist gut. Und ich bin viel Netzpolitiker als Du. Doch wie ist die Realität? Netzrealpolitik bedeutet mit dem Fuß aufzustampfen und zu behaupten, dass der andere die gesellschaftlichen Umwälzungen Umwälzungen nicht begreift. Netzrealpolitik heißt, Meme zu finden, die man gegen die […]

Der so genannte Schultrojaner

Odsseus: *Klopf Klopf* Hektor: Wer da? Odysseus: Wir sind’s die Griechen. Wir holen Helena ab. Hektor: Nur über meine Leiche. Mein Bruder wird dies niemals zulassen. Odysseus: Doch, sicher. Sieh her: er hat die Kapitulation unterschrieben. Hektor: Niemals! Paris: Doch, das hab ich unterschrieben. Helena hat schon gepackt. Komm rein, Odysseus. Hektor: Moment Mal! Odysseus […]

„Wir haben verallgemeinert und überzeichnet“

Vor ein paar Wochen war ich auf dem Medienforum Köln. Auf einem Panel — es ging um Rundfunkregulierung und die Konzentrationsbeschränkungen — saß jemand von RTL und jemand von ProSiebenSat1. Der Moderator sagte etwas in der Art, dass RTL ja zum Glück nicht mehr von dem Problem betroffen sei und der Angesprochene konnte nur säuerlich […]

Ein Streiter für das Netz ist von uns gegangen

Eine sehr schlechte Nachricht hat mich soeben erreicht: Jörg-Olaf Schäfers ist tot. Es fällt mir schwer die richtigen Worte zu finden. Sein Tod ist ein persönlicher Verlust und ein kaum zu schätzender Verlust für die deutsche Netzszene. Mit seinem unermüdlichen Engagement hat er den Weg für viele Entwicklungen bereitet, die in Artikeln immer wieder als […]

Die vielen Seiten von Netzneutralität

Zur Zeit ist ja viel Geschrei „für“ oder „gegen“ Netzneutralität. Doch die spannende Frage ist: was ist Netzneutralität überhaupt? Gerade versuchen die Provider Vodafone und Deutsche Telekom ihre Diensteklassen als ultimative Lösung zur Netzneutralität zu verkaufen — was eindeutig nicht meinem Verständnis des Wortes Netzneutralität entspricht, sondern so ziemlich genau das Gegenteil davon darstellt. Die […]

Löschen vor Sperren, präventiv

Gestern habe ich über den Widerstreit in NRW zwischen dem Grundsatz „Löschen statt Sperren“ und den real existierenden Sperrverfügungen geschrieben. Da sich die Bundespolitik grade unter sehr schmerzhaftem politischen Bedingungen dagegen entschieden hat, Websperren gegen Kinderpornografie zu etablieren, fällt die Begründung bei dem vergleichsweise harmlos erscheinenden Thema Glücksspiel und Sportwetten schwer. Schließlich ist Poker doch […]

Netzsperren: Drei verpasste Jahre

Im Oktober 2008 habe ich meinen ersten Artikel über das Gesetz geschrieben, was später als „Zensursula“ bekannt wurde. In einem Interview mit dem Hamburger Abendblatt erklärte die Ministerin: „Wir schließen die Datenautobahn der Kinderpornographie.“ Die Abgeordneten des Bundestages seien über alle Parteigrenzen hinweg bereit, eine entsprechende Gesetzesinitiative zu unterstützen. Ziel der Sperre sei die steigende […]

Wie überall auf der Welt üblich

Heute auf Heise: Die chinesische Regierung setze sich im Rahmen der Gesetze und Vorschriften für eine Offenheit des Internets ein, was überall in der Welt so üblich sei, sagte Qin. „China will aber verhindern, dass der Informationsfluss im Internet zur Gefährdung der nationalen Sicherheit sowie der Interessen der Gesellschaft und der Öffentlichkeit werden könnte.“ Wer […]