Schlagwort: Verfassungsschutz

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Informationsfreiheitsanfrage

„Hallo Verfassungsschutz?“
„Hier ist das Landesamt für Verfassungsschutz Niedersachsen, Guten Tag.“
„Überwachen Sie mich?“
„Mit wem darf ich verbinden?““
Der Beamte der mich überwacht.“
„Moment bitte.“

warteschleife

„Hallo Verfassungsschutz?“
„Hier ist das Landesamt für Verfassungsschutz Niedersachsen, Guten Tag.“
„Überwachen Sie mich?“
„Ähm… Nein.“
„Wollen Sie nicht wissen wer ich bin?“
„Ähm… Nein.“
„Woher wissen Die dann, dass Sie mich nicht überwachen?“
„Ähm. Wir sind der Verfassungsschutz Niedersachsen. Wir überwachen nur Journalisten.“
„Aber ich bin Journalist.“
„Das glaube ich nicht. Guten Tag.“
„Hallo? Hallo?“

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Wie man Hakenkreuze korrekt entwertet

Der Berliner Verfassungsschutz hat eine Broschüre über Symbole und Kennzeichen des Rechtsextremismus veröffentlicht.

Doch wie kann man diese Symbole anschaulich darstellen, wo die Veröffentlichung dieser Symbole doch verboten ist? Wa kann man tun, damit Rechtsextreme so komplexe Symbole wie ein Hakenkreuz oder SS-Krakeleien nicht aus öffentlichen Mitteln abkopieren? Das Symbol verfremden? Nein – das würde ja keinen Sinn machen. Also das Symbol mit Weihwasser besprengen, um Absolution zu erhalten? Schon erheblich besser. Doch was könnte als Äquivalent von Weihwasser im juristischen Sinne dienen?

Ein unbedenkliches Hakenkreuz (Ausschnitt)

Ja, Ihr sehr richtig: kleine rote Paragraphenzeichen. Dann klappt es auch mit dem Verfassungsschutz.

(via Lawblog)