Drüben auf dem Planeten Rot-Grün gibt es grade eine Petition Unterschriftenliste Pro Netzneutralität. Und es geht um wichtiges:
Ein freies und barrierefreies Internet ermöglicht es, dass innovative Produkte und Dienstleistungen überall auf der Welt angeboten werden können. Dies fördert Innovationsprozesse.
Das ist zwar korrekt – ohne Netzneutralität hätten wir heute in Deutschland vielleicht ein stark ausgebautes BTX an Stelle des Internets. Niemand will das. Aber Netzneutralität kann man auf so viele Weisen interpretieren, dass letztlich auch René Obermann den Appell unterschreiben könnte. Machen wir es daher etwas konkreter: Statt dem gefälligen „Seid ihr für Netzneutralität?“ sollte man vielleicht spezifischer fragen:
- Wer soll ein Internet „ohne staatliche oder wirtschaftliche Eingriffe“ durchsetzen, wer entscheidet wann sie von einem Provider gebrochen wurde? Die Bundesnetzagentur nach den Vorgaben von Enquette-Kommission, Bundestag und Wirtschaftsministerium? Eine amerikanische Regierungsbehörde?
- Darf die Telekom Bandbreite für ihr T-Entertain-Multicast reservieren oder soll im Zweifel das Fernsehbild gestört werden, wenn ein besonders großer Download läuft?
- Darf mein Voice-over-IP-Telefon meinem Provider signalisieren, dass ein Telefongespräch unfreundlicher auf Verzögerungen im Datenfluss reagiert als die E-Mail, die ich parallel abschicke?
- Darf ein Mobilfunkprovider gesonderte Datentarife für das neuste iPhone erheben? (Zusatzfrage: wenn ihr dagegen seid, warum kauft ihr es dann massenhaft?)