Tag Archives: CSU

„Datenschutz aus dem 18. Jahrhundert“

Die neue Digital-Staatsministerin Dorothee Bär wird grade wegen ihrer unbestreitbaren Kompetenz mit Vorschuss-Lorbeeren überschüttet. Ich weiß ehrlich gesagt nicht so viel über sie. Aber ich bin eben zufällig über ein Interview mit ihr gestolpert. Ich weiß, das ist nicht wörtlich gemeint. „Wie im 18. Jahrhundert soll eigentlich nur heißen: „Das ist gaanz, gaaaaanz veraltet“. Und […]

Wer ist der Big Brother?

Pressemitteilung von gerade eben: Die Vorsitzende des Arbeitskreises für Netzpolitik (CSUnet), Vorsitzende des CSU-Netzrates und  stv. CSU-Generalsekretärin Dorothee Bär, MdB zum morgigen europaweiten Aktionstag gegen INDECT: „Ich wünsche mir vom morgigen Aktionstag gegen INDECT ein klares Zeichen und einen ähnlichen Weckruf wie den, der letztendlich zum Ende von ACTA geführt hat. INDECT bedeutet Überwachung ohne […]

Offliner-Unterdrückung ist nicht christlich

Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat einen Beitrag von Stephan Eisel online gestellt, der viele bekannte Stichwörter zu den Piraten wiederholt: Lückenhaftes Programm, linke Protestpartei, Clowns mit Internetfixierung und Pseudo-Transparenz. Das Fazit jedoch ein Knaller: Gerade beim Kernthema der Internetpartei tritt dabei die problematische Grundausrichtung der Piraten offen zu Tage: Ihr Menschenbild ignoriert die Verschiedenartigkeit und Gleichwertigkeit der […]

Die nukleare Vernunft des Franz-Josef Strauß

CDU-Generalsekretär Gröhe geht in die Offensive. Nicht die CDU, sondern die sozialliberale Koalition unter Helmut Schmidt habe die Atomkraftwerke nach Deutschland gebracht. Eine historische Tatsache. Und wer hat im Dienste der Vernunft gegengesteuert? Welt Online: Das ist doch, was viele Ihnen heute vorwerfen: Wenn die Stimmung umschlägt, ändert die CDU über Nacht ihre Politik. Gröhe: […]

„Mein Internet“

Große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus – und so trifft die Ankündigung des CSU Netzkongresses gerade auf Twitter auf freudige und gespannte Erwartung. Das Programm lässt einiges erhoffen. Nach einer Einleitung durch Dorothee Bär, MdB, Stv. Generalsekretärin der CSU, wird der Parteivorsitzende Horst Seehofer seine Aufwartung machen und eine inspirierende Rede halten. Thema: „Mein Internet“. […]

Auf zur Merk-Befreiung

Die bayerischen Justizministerin Beate Merk will verrohte Videos aus dem Internet löschen, sperren, verbieten – kurzum: die Gesellschaft von dem Schund befreien. Wer könnte etwas gegen diesen Vorstoß der Vernunft einwenden? Ich hab auch schon den passenden Namen für das Gesetz: die Merk-Befreiung.

Vermissen Sie etwas, Herr Herrmann?

Heute tickert über die dpa: Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung mehren sich die Stimmen, die vor Risiken für die Sicherheit warnen. Bis der Gesetzgeber eine neue Regelung auf den Weg gebracht habe, könne der rechtlose Zustand Menschenleben kosten, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. Wie viel sicherer hat es sich doch im verfassungslosen Zustand […]

Die gefährliche Lust nach Daten

Die NZZ hat unseren neuen Obersten Datenschützer Karl Theodor zu Guttenberg interviewt: Ich glaube, dass man hochsensibel damit umgehen sollte und auf beiden Seiten, insbesondere aber bei uns, rechtsstaatliche Massstäbe beachten sollte und manche vorauseilende Lust auf Daten auch einer solchen Überprüfung standhalten muss. Diese Prüfung ist vorzunehmen, und wenn ich Herrn InnenFinanzminister Schäuble richtig […]

Der Strauß

Auch an solchen Tagen findet man etwas zum Lachen. Ich habe mich heute über eine Partei-Posse amüsiert. Eine CSU-Ministerin hat doch tatsächlich gesagt dass Franz-Josef Strauß nicht unbedingt immer unmittelbar ohne Fehl und Tadel gewesen sein könnte. Ein Sakrileg: Die eigene Partei schäumt, andere Parteien jubeln, die Sünderin muss Abbitte leisten. Richtig kurios wird es […]

Super-Symbolfoto: der weißblaue-Sumpf

Ein lustiges Zusammentreffen: ein Reuters-Fotograf belichtet den bayerischen Ministerpräsidenten wie den Imperator aus Star Wars. Und Spiegel Online packt noch eine tolle Rubriken-Überschrift dazu: