„Datenschutz aus dem 18. Jahrhundert“

Die neue Digital-Staatsministerin Dorothee Bär wird grade wegen ihrer unbestreitbaren Kompetenz mit Vorschuss-Lorbeeren überschüttet. Ich weiß ehrlich gesagt nicht so viel über sie. Aber ich bin eben zufällig über ein Interview mit ihr gestolpert.

Da steht aber – wie so oft – der gute alte deutsche Datenschutz davor. Bär: Richtig! Wir brauchen deshalb endlich eine smarte Datenkultur vor allem für Unternehmen. Tatsächlich existiert in Deutschland aber ein Datenschutz wie im 18. Jahrhundert.

Ich weiß, das ist nicht wörtlich gemeint. „Wie im 18. Jahrhundert soll eigentlich nur heißen: „Das ist gaanz, gaaaaanz veraltet“. Und „wie im 18. Jahrhundert“ klingt halt gebildeter, ministerieller. Und doch…

Und doch wünsche ich mir, dass eine Digitalministerin weiß, dass unser Datenschutz ausdrücklich aus dem 20. Jahrhundert stammt. Aus Gründen. Da gab es zum Beispiel ein Regime, das Großkunde von IBM war und damit das staatliche Großprojekt namens Holocaust organisierte. Und dann gab es noch das andere Regime, dessen minutiöse Aufzeichungen über Millionen Bürger immer noch aus Fetzen zusammengesetzt wird. Daher stammt unser Datenschutz. Und wir sind noch im ersten Viertel des 21. Jahrhunderts — also ist das viel zu früh, das 20. Jahrhundert zu vergessen oder es einfach mit kleinen Witzchen beiseite zu wischen.

(Ich würde mir auch wünschen, dass eine Politikerin der Partei, die ein Heimatministerium durchgesetzt hat, ein wenig Kenntnis deutscher Literatur hat. Im 18. Jahrhundert bestand der Datenschutz darin, dass man Geheimnisse besser gut versteckte und wenn es nicht klappte, musste man halt sein Dorf verlassen oder in einen fernen Krieg ziehen.)

Aber ich weiß, das ist nicht wörtlich gemeint. Genau so wie solche Sätze: „Könnten Daten deutscher Patienten mit weltweiten Datenbanken abgeglichen werden, wäre eine Diagnose oft schneller da, als sie zehn Ärzte stellen können.“ Das ist eine Metapher, denn um zehn Ärzte zu sehen, braucht man mindestens ein Jahr.

Da diese Platitüde aber auch der Slogan des neuen Gesundheitsministers ist, können wir uns schon mal drauf einstellen, dass unsere Gesundheitsdaten tatsächlich um die Welt geschickt werden sollen. Drüben über dem Atlantik wurde grade versucht, die Krankenversicherung für Lehrer in West Virginia an ein modernes Programm namens Go365 zu knüpfen. Wer da Fitness-Ziele nicht erfüllt, keinen Fitbit mit sich führt und auch kein automatisiertes Schlaf-Logbuch anlegt, muss halt für die Krankenkasse etwas mehr bezahlen. Das wurde per Streik zwar grade noch verhindert, aber es war halt auch nur der erste Versuch.

Von Libyen lernen

Ich lese grade in der taz ein interessantes Interview mit Thomas Hüsken zum politischen System der Stämme, zur Tribalität in Libyen. Autonome Stämme regeln was sie können ohne den Bürgern eine Haltung aufzuzwängen. Sie sind nicht gegen den Zentralstaat, denn er ist eine Einrichtung, die Leistungen erbringen kann, die im kommunalen Bereich nicht umsetzbar sind.

Es ist eine differenzierte Gesellschaft, in der Urbanität und Tribalität herrschen. Sie steht fraglos vor großen Herausforerungen, und das tribale Element kann eine ganz wichtige soziale und kulturelle Rolle in diesem Wandlungsprozess spielen. Demokratie und Tribalität widersprechen sich nicht. Das tribale System hat sich historisch als flexibel erwiesen, es ist nicht starr, sondern ständig in Bewegung.

Teil der westlichen Aufbauhilfe wird es wohl sein, in Libyen Strukturen nach dem Vorbild westlicher Staaten einzurichten — als Ersatz für den Diktator. Vielleicht sollten wir keine hochtrabenden Demokratie-Lehrer nach Libyen schicken, sondern Nachwuchspolitiker, damit sie dort lernen, gesellschaftliche Zusammenhänge neu zu verstehen und Leute zu überzeugen statt sie nur zu verwalten, zu benebeln und zu unterschätzen.

Beckmann: Fiktion und Realität

Gestern abend war Talkmaster Reinhold Beckmann im Tatort zu sehen. Er spielte den Talkmaster Reinhold Beckmann, der eine der Verdächtigen interviewt: die Leiterin einer Familien-Molkerei. Ein Junge war ums Leben gekommen, als er einen Energy-Drink der Firma getrunken hatte, Kommissar Borowski ermittelt.

Beckmann: Frau Kallberg, ziehen sie gar keine Konsequenzen jetzt?
Liane Kallberg: Doch… Doch, natürlich ziehe ich Konsequenzen… Die Entscheidung ist mir auch nicht leicht gefallen, aber ich muss sagen dass… mit einem…großen internationalen Unternehmen als Partner es für eine Firma wie Kallberg natürlich sehr viel einfacher ist, umfassende und sichere Qualitätskontrollen zu liefern.
Beckmann: Was heißt das jetzt konkret? Was wollen sie da machen?
Kallberg: Konkret heißt das, dass ich unsere Familienfirma verkauft habe.
Beckmann: Was ist der Grund dafür?
Kallberg. Ich… um ehrlich zu sein, muss ich gestehen, dass ich als Person diesem Druck der letzten Tage …. auf Dauer gar nicht standhalten würde… Und diese Hetzkampagne war für mich…
Beckmann: Aber sie haben doch die Medien instrumentalisiert? Schauen sie sich das Foto an!
Kallberg: Entschuldigen Sie.. aber… weil ich bei der Beerdigung war?
Beckmann: Unter anderem. Sie haben sich fotografieren lassen auf der Beerdigung.
Kallberg: Nun, aber… ich meine: hätte ich nicht auf diese Beerdigung gehen sollen? Für mich war es… also ich hielt.. ich halte es einfach…
[Dialog vor dem Bildschirm]
Beckmann: Viele Halten es für eine komplette Inszenierung, was Sie gemacht haben.

Am vergangenen Montag hatte Reinhold Beckmann in der Realität Roland Koch und Thomas Gottschalk zu Gast. Thema war unter anderem der vorzeitige Rücktritt von Koch. Beckmann spielt einen Ausschnitt einer Sendung von 2008 ein, in dem er Koch ein Statement abgerungen hatte, dass er für fünf Jahre antreten möchte.

Koch: Ja, das ist ein schönes Beispiel für das, was Medien veranstalten. Weil Sie sind klug zu wissen, wie blödsinnig die Frage ist. Und.. Sie stellen sie trotzdem mit dieser Impertinenz und der Politiker sozusagen versucht sozusagen irgendwie damit umzugehen. Natürlich ist wie beim Fußballtrainer…
Beckmann [unterbricht]: Herr Koch, der Wähler hat eine klare Antwort verdient!
Koch: Ja, der darf. Aber Sie wissen…
Beckmann: Aber Sie treten an.
Koch: Lassen wir den Wähler einen Augenblick in Ruhe. Aber Sie der Fragende, sind ja nicht sozusagen jemand, der sozusagen uninformiert ist. Sie sind informiert. Sie wissen – so wie ich – dass natürlich solche Entscheidungen nur spontan vernünftig sind. Also: die kann man nicht ankündigen, man kann nicht sagen, man macht das für zwei Jahre. Es ist grob unvernünftig, bis zum Ende einer Wahlperiode zu sein und dann einen neuen …
[alle reden durcheinander] Beckmann: der Wähler..
Koch: Und Sie fragen es wieder und sie fragen es wieder. Sagt man dann an der Stelle, man hört auf und insofern nehme ich das dann auch…
Beckmann: Hatten Sie es damals schon im Kopfe? Sie können es jetzt ja beantworten. Wir können ja jetzt darüber reden. Hatten Sie damals schon im Kopfe, frühzeitig aufzuhören.
Koch: Ich wusste das damals nicht, wann ich aufhöre. Ich habe im Kopf gehabt: nicht bis zum Ende meines Lebens Politik zu machen. Aber ich wusste im Jahr 2008 so vieles nicht, wie das weiter geht. Ich wusste im Jahr 2008 nur, dass die Landtagswahl gezeigt hat: „Junge sei vorsichtig, wenn Du glaubst Du kannst das ewig machen.
Beckmann: Nach dem Verlust von 12 Prozent.
Koch: Nach dem Verlust von 12 Prozent.
Beckmann: Andere Politiker mit etwas Anstand hätten gesagt: Es reicht, ich hab einen Fehler gemacht, ich gehe. Warum sind Sie damals geblieben.
Koch: Naja, da gibt es wieder zwei Argumente. Das eine: ich konnte gar nicht gehen, weil: ich war geschäftsführender Ministerpräsident. Also ich hätte sozusagen eine ganz ungewisse Situation schaffen müssen an dieser Stelle. Zum zweiten: man muss das Ergebnis ja auch einordnen. Ich habe 48 Prozent in Hessen bekommen, als die CDU in Deutschland 49 hatte und ich hab 37 bekommen, als die CDU in Deutschland 35 hatte. Also dieses Ergebnis war eines, das ärgerlich war, sehr ägerlich war, für die CDU in Deutschland und mich persönlich. Aber es war kein Ergebnis wo jetzt man sagen kann: Du kannst Deine Partei nun im Stich lassen, wenn es klüger und interessanter für die Partei ist es gemeinsam zu machen. Und ich glaube, das die hessische CDU heute noch in der Regierungsverantworung hat, liegt auch daran, dass ich damals geblieben bin.
Beckmann: Hmm. [wendet sich an Gottschalk] Das unkorrekte, das Böse, das Zugespitzte – Thomas. Hier ist jemand, der viel provoziert hat. Fehlt das in der Politik?

Zwei Interviews zu Wikileaks

CNet hat ein tolles Interview mit John Young von Cryptome.org veröffentlicht. Natürlich bleibt er dabei, dass er Wikileaks gar nicht gut findet, aber darüber hinaus verrät er einiges über seine Philosophie und wie die US-Behörden mit ihm umgingen:

Wikileaks pledges to maintain the confidentiality of sources and stressed that in the presentation over the weekend. Do you offer your contributors the same guarantee?
Young: No. That’s just a pitch. You cannot provide any security over the Internet, much less any other form of communication. We actually post periodically warnings not to trust our site. Don’t believe us. We offer no protection. You’re strictly on your own.

We also say don’t trust anyone who offers you protection, whether it’s the U.S. government or anybody else. That’s a story they put out. It’s repeated to people who are a little nervous. They think they can always find someone to protect them. No, you can’t. You’ve got to protect yourself. You know where I learned that? From the cypherpunks.

So Wikileaks cannot protect people. It’s so leaky. It’s unbelievable how leaky it is as far as security goes. But they do have a lot of smoke blowing on their site. Page after page after page about how they’re going to protect you.

And I say, oh-oh. That’s over-promising. The very over-promising is an indication that it doesn’t work. And we know that from watching the field of intelligence and how governments operate. When they over-promise, you know they’re hiding something. People who are really trustworthy do not go around broadcasting how trustworthy I am.

Meine Lieblingsstelle ist jedoch diese:

Did they criticize you for, well, leaking about Wikileaks?
Young: They certainly did. They accused me of being an old fart and jealous. And all these things that come up, that typically happen when someone doesn’t like you. That’s okay. I know you would never do that and journalists never do that, but ordinary people do this all the time.

Because journalism is a noble profession in all its guises?
Young: That’s right. And there’s no back-biting there.

Der Mann hat Humor.

Das absolute Gegenteil ist das Interview mit Julian Assange, das auf Sueddeutsche.de erschienen ist – und das von Fehlern nur so wimmelt. Wie viel davon auf Assange und wie viel auf den Interviewer zurückfällt weiß ich nicht, aber diese Stelle ist mir doch extrem übel aufgestoßen:

SZ: Fühlen Sie sich in Europa sicher?

Assange: Wir stehen auch hier unter Beobachtung. Wir haben in den letzten Monaten einige Vorfälle entdeckt.

SZ: Was für Vorfälle?

Assange: Wir sprechen nie darüber, was für Vorfälle wir entdeckt haben oder welche wir nicht entdeckt haben.

Wikileaks verbreitet andauernd hysterische Meldungen über angebliche Repressionen, die sich aber im Nachhinein als falscher Alarm herausstellen. Wenn solche Widersprüche nicht addressiert werden, ist der Erkenntnisgewinn eines Interviews ziemlich gering.

Voreilig

In einem Interview der Süddeeutschen Zeitung äußert sich der Direktor des Ansbacher Gymnasiums zu den Folgen des Amoklaufs an seiner Schule:

SZ: Welche Konsequenzen müssen aus dem Amoklauf gezogen werden?

Stark: Vor allem keine voreiligen. Mir sind viele Vorschläge und Forderungen viel zu reflexartig und schnell. Sicher muss man sich überlegen, wie Problemfälle schneller erkannt werden können. Aber Schulen dürfen nicht zu hermetisch abgeschirmten Hochsicherheitstrakten werden, womöglich mit elektronischen Einlasskontrollen, Taschendurchsuchungen und Leibesvisitationen. Wollen wir wirklich so die Bildung, den Charakter und das Menschenbild unserer Kinder prägen? Nein, so können wir sie nicht zu offenen Menschen erziehen.

Warum hört man solche Stimmen so selten?

Freiheit, die ich meine

FDP-Generalsekretär Dirk Niebel gab der Leipziger Volkszeitung ein Interview. Auf das Spiegel-Titelthema der Woche angesprochen, sagte er dies:

Internetfreiheit steht bei uns ganz oben. Natürlich unter Vorbehalt: Missbrauch jeder Art ist damit nicht gemeint.

Aua. Freiheit umfasst immer auch den Missbrauch. Er ist sozusagen elementarer Bestandteil der Freiheit.

Unbeschränkte Redefreiheit umfasst auch Pornografie. Wenn ich die Grenzen öffne, können auch Straftäter und Billig-Tanker ins Nachbarland. Wenn ich die Steuern um fünf Prozent senke unter der Bedingung, dass alle Manager 10 Prozent ihres Gehaltes freiwillig spenden – dann bin ich in Wahrheit für einen höheren Spitzensteuersatz.

Wenn sich die FDP um vernünftige und wirksame Strafverfolgung kümmern will, um einen vernünftien Konsens rund ums Urheberrecht – dann findet sie sicher bei vielen Beifall. Das Etikett „Freiheit“ darauf zu kleben, ist aber lächerlich.

Mißfelder am Morgen

Grade schalte ich WDR5 ein – und was kommt? Ein Interview mit Philipp Mißfelder zum SPD-Kompetenzteam. Warum befragt man diesen Mann zu diesem Thema?

War der Spruch „mehr Schatten als Kabinett“ wirklich unerwartet und informativ? Konnte man es Mißfelder nicht ersparen, dass er sich laut darüber wundert, dass das Kompetenzfeld Gesundheit nicht besetzt ist? Und: muss er den rhetorischen Geniestreich zücken, er könne nicht beurteilen ob sich Ulla Schmidt rechtlich richtig verhalten hat? Muss er wirklich nochmal wiederholen, dass er im Punkto Generationengerechtigkeit einen lebenslangen Gang nach Canossa unternimmt? Führt er olche Interviews im Automatik-Betrieb? Sind die oben genannten Ausfälle zwanghafte Reaktion, Dummheit – oder Schlauheit, weil diese primitiven Tricks in der Realität beim Wähler doch sehr gut funktionieren?

Kurzum: Ein Einstieg in den Morgen, der nur depressiv macht.

Wie erfrischend war da doch das WDR5-Tagesgespräch von vorgestern: In einer Anrufsendung, in der ein Moderator die unsäglich verlogene Empörung um Ulla Schmidts Dienstwagen umrührte und dazwischen Heribert Prantl interviewte. Der sagte nämlich tatsächlich Unerwartetes – oder Unerhörtes, wenn man die Höreranrufe als Maßstab nimmt.

Diese Politikverdrossenheit findet immer wieder einen Anlass. Und Ulla Schmidt ist wieder einer der vielen kleinen Anlässe. Aber ich denke, man sollte es nicht übertreiben. Diese abgrundtiefe Politikverachtung, die man doch oft in Deutschland spürt – glaube ich – ist in diesem Maß doch unbegründet. Wenn man die deutschen Verhältnisse mit den britischen oder gar den italienischen vergleicht, dann geht es uns noch gold. Aber landläufig gilt ein Politiker bei uns als Angehöriger einer Kaste, die nicht viel kann und zu allem fähig ist. Die ganze Politik gilt als Netzwerk der Selbstbedienung, das die demokratische Ordnung überwuchert und erstickt. Die Politik als solche ist zum Synonym geworden für alltägliche Kungelei und Korruption. Und das ist schlichtweg – und das ist meine tägliche Erfahrung mit Politikern – falsch. Und es ist so falsch, dass es schon demokratiegefährlich ist.

We don’t need no expertise

Adam Davidson von Planet Money hat ein interessantes Interview gegeben:

I mean, I think it’s a more trustworthy journalism if the journalist reveals their process of discovery. I don’t think it weakens our authority. I think it strengthens our authority ’cause it’s closer to the actual truth, and it’s closer to the world that our audience experiences on a day-to-day basis. They know we don’t, we’re not experts in that sense, and frankly, the expert we quote isn’t an expert in that sense — that he’s definitely right, or he can speak with objective truth about things.

Basisvokabular Filesharing: One-Click-Hoster

Zum bevorstehenden Urteil über PirateBay hat die Welt mit dem Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels Alexander Skipis gesprochen. Natürlich wird das Interview mit einem meiner absoluten Lieblingssätze überschrieben. Und gleich in den ersten Fragen wird die Kompetenz des Gesprächspartners deutlich:

WELT ONLINE: Bei der Torrent-Technik handelt es sich nur um eine Entwicklungsstufe des Filesharings. Ihre Sorge gilt mittlerweile auch den One-Click-Hostern. Worum handelt es sich dabei?

Skipis: Während Tauschbörsen wie Pirate Bay auf dem Prinzip der gegenseitigen Vervielfältigung von Dateien zwischen Internetnutzern basieren, bieten One-Click-Hoster wie Rapidshare oder Megaupload Links zu Webseiten, von denen man illegal Millionen geschützter Werke herunter laden kann. Mit so genannten Premium-Zugängen und Werbung wird dabei – auf der Basis einer Rechtsverletzung – sehr viel Geld verdient. Unseres Erachtens handelt es sich hier um Erscheinungsformen organisierter Kriminalität, also letztlich eine Internetmafia.

Es ist ja schön, dass Skipis das Wort „One-Click-Hoster“ kennt – würde ihm nun jemand die Bedeutung erklären? One-Click-Hoster verlinken nicht zu anderen Seiten – das Gegenteil ist der Fall. Sie speichern die Inhalte auf den eigenen Servern. Wie wohl die Schweizer Rapidshare AG darüber denkt, dass sie als „Internetmafia“ bezeichnet wird?

Laufende Ermittlungsverfahren kommentiere ich nicht

Die Hannoveraner Neuen Presse hat heute ein Interview mit Bundesfamilienministerin von der Leyen veröffentlicht.

Neue Presse: Der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss steht unter Verdacht, Kinderpornos besessen und getauscht zu haben. Ein Beleg, dass diese Verbrechen in allen Kreisen der Gesellschaft vorkommen?

Ursula von der Leyen: Laufende Ermittlungsverfahren kommentiere ich nicht. Wenn es um die Verbreitung geht, kann ich aber grundsätzlich sagen: Wir wissen, dass wir es mit einem großen Markt für Voyeure zu tun haben. Im Internet werden nicht nur Bilder angesehen, es wird auch das Bedürfnis gestärkt, Fantasien in der Wirklichkeit ausleben zu wollen.